Heidelberg. Auf Initiative des Heidelberger CDU-Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer führt die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion vom 11. bis zum 12. Januar 2011 ihre Fraktionsklausur in Heidelberg durch. Die Arbeitskreise „Umwelt“, „Ernährung und Ländlicher Raum“, „Finanzen“, „Wirtschaft“, und „Wissenschaft, Forschung und Kunst“ werden an den verschiedensten Orten in Heidelberg und Umgebung vor Ort sein, um sich aus erster Hand über Themen, die jeweils ihre Arbeitskreise betreffen, zu informieren. Am Abend des 11. Januar findet ab 19.00 Uhr ein Bürgerempfang mit dem Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk MdL, dem Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Stefan Mappus MdL, Mitgliedern der baden-württembergischen Regierung sowie allen Landtagsabgeordneten der CDU im Foyer der SRH-Hochschule Heidelberg in Wieblingen statt.
Klausurtagung und Bürgerempfang der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion am 11. Januar 2011 in Heidelberg
Weitere Anfragen
Folgende Anfragen könnten in diesem Zusammenhang ebenfalls von Interesse sein:
Förderung der Stadt Heidelberg (inklusive Universität Heidelberg, Klinikum Heidelberg und Schloss Heidelberg) durch das Land Baden-Württemberg
Mitte März 2010 wandte sich der Heidelberger Landtagsabgeordnete Werner Pfisterer an die baden-württembergische Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage. Pfisterer wollte wissen, welche Investitionen das Land in der Stadt Heidelberg seit dem Jahre 1996, seit der Wahl von Pfisterer in den Landtag, vorgenommen hat. Das Ergebnis ist beeindruckend: Rund 1 Milliarde Euro floß in diesem Zeitraum nach Heidelberg.
Hier die Anfrage des Heidelberger Landtagsabgeordneten:
„Ich frage die Landesregierung:
1. Welche größeren Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen wurden seit dem Jahre 1996 durch Mittel des Landes Baden-Württemberg bis heute an Gebäuden und Einrichtungen der Stadt Heidelberg, der Universität Heidelberg sowie des Klinikums Heidelberg durchgeführt beziehungsweise welche städtebaulichen Maßnahmen in Heidelberg wurden seit dem Jahre 1996 durch das Land Baden-Württemberg unterstützt?
2. Wie hoch waren die seitens des Landes Baden-Württemberg getätigten Investitionen (Bereitstellung von Mitteln für Bau- und weitere Maßnahmen/auf ge – schlüsselt sowie jeweilige Gesamtinvestition), a) im Zeitraum 1996 bis 2001 (12. Wahlperiode), b) im Zeitraum 2001 bis 2006 (13. Wahlperiode) und c) im Zeitraum 2006 bis heute (14. Wahlperiode)?
3. Welche zukünftigen Maßnahmen seitens des Landes Baden-Württemberg sind bezüglich der Stadt Heidelberg (inklusive Universität Heidelberg, Klinikum Heidelberg, Schloss Heidelberg usw.) geplant und welche Mittel stehen hierfür laut Haushaltsplan 2010/2011 zur Verfügung? Welche Planungen existieren über die Jahre 2010/2011 hinaus und mit welchen Investitionen ist hier zu rechnen?“ (16.03.2010 / Pfisterer, CDU)
Die Landesregierung antwortete u.a. wie folgt:
Zu Frage 2: In den genannten Zeiträumen erfolgten folgende Ausgaben:
* für den Hochschulgesamtbereich sind im Zeitraum von 1996 bis 2000 Zahlen erst ab 1998 enthalten, da die Erhebung der Beträge vorangegangener Jahre einen unverhältnismäßig hohen zeitlichen Aufwand erfordert.
Die Anfrage und die ausführliche Antwort kann der folgenden PDF-Datei entnommen werden.
Hochschulpolitischer Sprecher Werner Pfisterer MdL: „Universitätsmedizin ist fit für die Zukunft“
„Die enge Verbindung von Universität und Universitätsmedizin, von klinischer Forschung und Krankenversorgung, bietet die Basis für Medizin auf höchstem Niveau“, erläuterte der Hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Pfisterer MdL, am Freitag (17. Dezember) in Stuttgart anlässlich der ersten Lesung des Universitätsmedizingesetzes.
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Werner Pfisterer MdL veröffentlicht Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg: Baden-Württemberg erwirbt den Anteil der EDF an der EnBW
Stefan Mappus: Ein guter Tag für das Land und seine Bürger / Erwerb der EnBW-Anteile kostet Steuerzahler keinen Cent
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Das Land Baden-Württemberg übernimmt die Beteiligung von 45,01 Prozent der Electricité de France S.A. (EDF) an der EnBW Energie Baden-Württemberg AG. Heute Morgen haben zeitgleich das Kabinett der Landesregierung in Stuttgart sowie der Verwaltungsrat der EDF in Paris getagt, um die Transaktion zu besiegeln. Der Verkauf erfolgt zum Preis von 41,50 Euro je Aktie. Der Preis schließt den Dividendenanspruch für 2010 ein. Der Kaufpreis für die 112,5 Millionen Aktien stellt sich somit auf 4,67 Milliarden Euro.
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CDU-Obmann des Untersuchungsausschusses Ulrich Müller MdL: „Parkschützer von Herrmann kann in seiner Aussage im U-Ausschuss nicht überzeugen“
„Die heutige Zeugenbefragung des Pressesprechers der Parkschützer hat gezeigt, dass die gesamte Argumentation der Parkschützer auf eigenen Empfindungen, Vermutungen und Emotionen beruht. Dies zeigt sich auch darin, dass Herr von Herrmann bereits bei seiner Einlassung erklärte, dass nach seiner Ansicht und nach Ansicht der Parkschützer eine eigene Auslegung des Rechts, speziell im Bereich des Protestes von Bedeutung sei. Für ihn und die Parkschützer stehe nicht das allgemein geltende Recht im Vordergrund, sondern das Recht nach deren eigenen Auslegung.
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Werner Pfisterer MdL / Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion BW zum Schlichtungsspruch von Heiner Geißler in Sachen „Stuttgart 21“: „Stuttgart 21 geht weiter!“
„Heiner Geißler hat mit viel Erfahrung, Geschick und Geduld dazu beigetragen, dass die Thematik rund um Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm auf eine sachliche und rationale Ebene zurückgeholt wurde. Durch einen intensiven Austausch der Argumente für und gegen das Projekt hat Dr. Geißler den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich ein eigenes Bild über das Schienenprojekt zu machen. Für sein Engagement ist ihm in aller Form zu danken.
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Beitrag von Stadtrat Werner Pfisterer MdL im Heidelberger Stadtblatt: Ein klares „Ja“ zu mehr Bürgerbeteiligung!
Die Stadt Heidelberg geht in Sachen Bürgerbeteiligung neue Wege. In einer Mitteilung der Stadt heißt es: „Ziel ist es, die Ideen und Ansätze der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung wichtiger städtischer Themen zu identifizieren und bei der Planung und Umsetzung systematisch zu berücksichtigen. Mit einem explizit auf Heidelberg abgestimmten Vorgehen sollen wichtige Projekte wie etwa die Konversion der Army-Flächen kompetent und bürgernah entwickelt werden.“
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Diskussion mit Winfried Scheuermann MdL: Jetzt den Anschluss nicht verpassen: Stuttgart 21!
Auf Einladung des Heidelberger Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer wird der Umweltpolitische Sprecher der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion Winfried Scheuermann am Montag, 6. Dezember 2010 in Heidelberg vor Ort sein. Scheuermann, ausgewiesener Verkehrs- und Umweltexperte seiner Fraktion, wird im DAI ab 19:30 Uhr unter dem Titel „Jetzt den Anschluss nicht verpassen: Stuttgart 21“ zur Verkehrspolitik des Landes referieren und im Anschluss als Diskussionspartner zur Verfügung stehen.
Vorlesespaß mit Werner Pfisterer MdL
Warum lassen sich Kinder so gerne von Erwachsenen ein schönes oder lustiges Buch vorlesen? Weil es sowohl für die Vorlesenden als auch für die Kinder eine tolle Sache ist. Bereits im letzten Jahr war der bundesweite Vorlesetag durch die Mithilfe und Unterstützung zahlreicher Vorlesepaten ein voller Erfolg. Damit das auch in diesem Jahr wieder so ist, beteiligt sich der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Werner Pfisterer wieder gerne an dieser Aktion und kommt damit auch dem Wunsch der Kinder nach.
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