Regierungsfraktionen schwächen geplante Kürzungen ab / Die CDU-Landtagsfraktion konnte im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen beschliessen, die im Haushaltsentwurf 2005/2006 vorgesehene Einsparauflage für den Sport deutlich abzumildern.
Einem entsprechenden gemeinsam mit dem Koalitionspartner eingebrachten Antrag stimmte der Finanzausschuss am Freitag zu.
„Zu diesem Entschluss kamen wir nach den Diskussionen mit den Ehrenamtlichen und den Trägern des Vereinslebens vor Ort, die sehr sachlich geführt wurden. Mit der Abmilderung der ursprünglich geplanten Kürzungen werde ein deutliches Zeichen für das Ehrenamt gesetzt und die Erwartung verbunden, dass trotz weitgehender Selbstbewirtschaftung der Landesmittel durch die Sportverbände die Übungsleiterpauschale nicht angegriffen wird“, so Werner Pfisterer MdL.
Für die geplante Reduzierung der Sportfördermittel sind massive Steuerausfälle verantwortlich, die sich in allen Landeshaushalten auch als verheerendes Ergebnis der Politik der Bundesregierung niederschlagen. „Diese dramatische Haushaltslage ist nicht zu ignorieren, wenn wir uns nicht auf Kosten kommender Generationen unkontrolliert verschulden und im Land einen verfassungsgemäßen Haushalt sicherstellen wollen“ führt Pfisterer weiter an. „Mit der jetzigen Lösung sind wir an die Grenzen des haushaltspolitisch Vertretbaren gegangen, konnten diesen Kraftakt jedoch wegen der überragenden ehrenamtlichen Arbeit der Vereine vor Ort vollziehen.“ Aus der Sicht der Regierungsfraktionen ist die verbleibende Belastung für den Sport verkraftbar, auch wenn sie gerne vermieden worden wäre. Ein Zahlenbeispiel soll den Sachverhalt verdeutlichen: Umgerechnet auf die 3,7 Mio. Mitglieder verbleibt im Jahr 2005 eine Belastung von rund 0,70 Euro pro Mitglied und im Jahr 2006 von 0,43 Euro.
Für 2005 ist eine Halbierung der ursprünglichen Einsparauflage von rund 5,2 Mio. Euro auf 2,6 Mio. Euro und für 2006 eine nochmalige Reduzierung der Einsparsumme um weitere 1 Mio. Euro auf dann nur noch 1,6 Mio. Euro vorgesehen. Die Sportförderung des Landes beläuft sich damit nach 69,4 Mio. Euro im Jahr 2004 auf 66,8 Mio. Euro im Jahr 2005 und 67,8 Mio. Euro im Jahr 2006.