Liebe Heidelberger Bürgerinnen und Bürger, ein Jahr intensiver kommunalpolitischer Aktivitäten liegt hinter uns. Selten hat der Gemeinderat so intensiv über ein Thema diskutiert und dann tatsächlich einen in großen Teilen positiv aufgenommenen Verkehrsentwicklungsplan fortentwickelt und verabschiedet.
Natürlich ist er bei weitem nicht perfekt, ganz besonders bei der Straßenbahnplanung durch Kirchheims Zentrum. Dennoch: Er spiegelt die Realität wesentlich besser wider als der Plan aus dem Jahr 1994. Danach sollte Heidelberg beinahe zur kompletten Tempo-30-Zone dekretiert werden, Pförtnerampeln sollten den Zugang zur Stadt verwehren können, wenn der OB zu viele Autos in der Stadt fahren. Mit „Netzunterbrechungen“ wollte Rot-Grün das Umwegfahren zum neuen Volkssport erheben, durch ÖPNV-Vorrangschaltungen den Heidelberger Autofahrern den „Ampelschlaf“ beibringen.
Der 26. September 2001 war der Tag, an dem Heidelberg endlich „die Kurve gekriegt hat“, die Wende zu einer besseren Verkehrspolitik – mit einem neuen VEP. Er gibt jetzt die Richtung vor. Im Haushalt, der gerade erst verabschiedet wurde, finden sich – dank einer breiten Zusammenarbeit aus CDU, Heidelbergern, FDP und der FWV – die notwendigen Mittel für eine Machbarkeitsstudie zur fünften Neckarquerung. Damit ist die Verkehrspolitik der Stadt Heidelberg nach jahrelangem Stillstand einen entscheidenden Schritt nach vorne gekommen. Außerdem hat der Gemeinderat die Planungsmittel für den Burelli-Tunnel am Bahnhofsvorplatz beschlossen. 250.000 Euro für die Machbarkeitsstudie zur fünften Neckarquerung, das ist viel Geld, aber notwendig, um Zuschüsse beim Verkehrsministerium in Stuttgart anfordern zu können. Und dabei sind die Kriterien lange nicht so eng bemessen, wie uns die GAL das „weis(s)machen“ will.
So wird das Jahr 2002 also von zwei wichtigen Verkehrsprojekten geprägt sein. Heidelberg hat viel vor. Wer einen Blick in die Vergangenheit wirft, wird schnell erkennen, dass es immer wieder Versuche zu solchen „Aufbrüchen“ gegeben hat. Die meisten Anläufe wurden dann aber im kleingeistigen Hickhack zerredet, wegdemonstriert oder einfach auf die lange Bank geschoben.
Deshalb müssen die Fraktionen auch im Jahr 2002 ganz besonders hart am Ball bleiben, soll es in Heidelberg voran gehen. Und dafür steht die CDU-Gemeinderatsfraktion auch im neuen Jahr 2002.
Einen guten Jahreswechsel und ein erfolgreiches und friedliches neues Jahr wünsche ich Ihnen im Namen aller Fraktionskollegen
und verbleibe mit herzlichen Grüßen
Ihr Werner Pfisterer
Stellv. Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter