Der neue Kreisvorstand der CDU Heidelberg
Eyke Peveling als Vorsitzender bestätigt / Tolles Wahlergebnis für Werner Pfisterer
89 Delegierte und viele Gäste trafen sich am 16. März 2013 im Gesellschaftshaus im Pfaffengrund zum 64. Kreisparteitag der CDU Heidelberg mit Neuwahlen. Thematisch stand die Rede des Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidaten Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers zur Bundestagswahl am 22. September 2013 im Mittelpunkt: „Gemeinsam für ein starkes Deutschland“. Dr. Dr. h.c. Karl A. Lamers MdB bedankte sich beim Kreisvorstand und besonders beim Kreisvorsitzenden Eyke Peveling für die gute Arbeit der letzten zwei Jahre. Ein besonderer Dank ging an Monika Becker, die erneut die Wahlkampforganisation für den Heidelberger CDU-Wahlkreiskandidaten leitet.
Dr. Lamers führte aus, Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse aufgrund ihrer zweifelsfreien Verdienste auch an der Spitze der zukünftigen Bundesregierung stehen. Heidelberg sei einer der schwierigsten Wahlkreise in Deutschland. Für ihn, Dr. Lamers, zähle das Direktmandat. Drei seiner Mitbewerber seien hingegen so gut auf ihren Parteilisten abgesichert, dass ihr Einzug in den nächsten Deutschen Bundestag gewiss sei. Wer möchte, dass Heidelberg mit möglichste vielen Parlamentariern in Berlin vertreten sei, müsse auch ihm die Erststimme geben.
Die Bundesregierung sei sehr erfolgreich. Auf dem Arbeitsmarkt seien die Beschäftigungszahlen exzellent. Es gäbe zwei Millionen Arbeitsplätze mehr als unter Rot-Grün. Rot-Grün stünde für rote Zahlen, die Schwarzen für schwarze Zahlen. Deutschland habe hervorragende Aussichten für Jugendliche – in Spanien gebe es 55 % Jugendarbeitslosigkeit, in Deutschland 7 %.
Das komme nicht von ungefähr – die Bundesregierung mache Politik gerade auch für die jungen Menschen. Man müsse sich an Schoppenhauer halten und über das Reden, was man habe. Das gelte auch auf anderen Gebieten: Nach Fukushima habe die Bundesregierung ihre Energiepolitik geändert und setze nun den Atomausstieg konsequent um. Schließlich müsse CDU-Politik die europäische Integration vorantreiben und den Euro sichern. Die verlässliche und geradlinige Politik der vergangenen Jahre sei voranzutreiben: Solidarität gebe es nur gegen Solidität.
Eyke Peveling blickte in seinem Rechenschaftsbericht auf zwei durchwachsene Jahre zurück. Es begann 2011 mit dem Landtagswahlkampf, der verloren ging nach der Atomreaktorkatastrophe in Japan. Der damit eingeleitete Stimmungsumschwung bei den Wählerinnen und Wählern im Lande hätte der örtliche Kandidat nicht aufhalten können.
Im Gegenteil, die Leistung und der Wahlkampf von Werner Pfisterer MdL a.D. und seiner Zweitbewerberin Nicole Marmé seien auch aus heutiger Sicht ausgezeichnet gewesen.
Nach der Wahlschlappe und dem Verlust der Regierungsmacht im Lande musste die CDU Baden-Württemberg auf Opposition umschalten: Es gelte, aus dieser Position beispielsweise für die Organisation der Polizei und für ein vernünftiges Bildungssystem zu kämpfen.
In der CDU Heidelberg sei die Junge Union 2012 am stärksten innerhalb des Landesverbandes Baden-Württemberg gewachsen (um 16%) und habe jetzt 170 Mitglieder. Erik Bertram sei zum Bundesvorsitzenden des RCDS gewählt worden. Auch habe die CDU Heidelberg mit 31% ihrer Mitglieder den zweitgrößten Frauenanteil der CDU Kreisverbände in Baden-Württemberg. Beides unterstütze das Ziel, die Union „jünger und weiblicher“ zu machen und damit noch tiefer in der Mitte der Gesellschaft zu verankern.
Die CDU Heidelberg sei bereits die moderne Großstadtpartei geworden. Als Richtschnur diene ihr die Orientierung am christlichen Menschenbild. Ziele seien die Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft und die Fortsetzung der europäischen Integration. Diese Themen müssten auch als CDU Markenzeichen immer wieder sichtbar werden. Die CDU müsse nicht allen politischen Modetrends hinterherlaufen, sondern auf die eigenen Stärken bauen. Die Mitglieder bedankten sich bei Eyke Peveling mit längerem Applaus.
Dr. Jan Gradel gab den Rechenschaftsbericht der CDU Gemeinderatsfraktion. Er konstatierte die enge, blockmäßige Zusammenarbeit von Grünen, Sozialdemokraten und Linken, die ein sachorientiertes Entscheiden im Gemeinderat erschwere, wenn nicht gar unmöglich mache. Dass vieles verhindert wurde, etwa der Stadthallenanbau oder das Projekt „Stadt an den Fluss“, sei mehr als bedauerlich. Heidelberg stehe wegen der linken Blockadehaltung überall bei Null. Der Heidelberger ÖPNV bleibe durch die linke Politik des Stadtrats eine Dauerbaustelle. Die ideologische Verkehrspolitik werde seit Jahren so weitergeführt. Stolz könne man sein, dass die Familienoffensive der bürgerlichen Parteien und Wählervereinigungen sowie des Oberbürgermeisters große Erfolge zeitige.
Nach der Entlastung des Kreisvorstandes folgten die turnusgemäßen Neuwahlen: Als Kreisvorsitzender wiedergewählt wurde Eyke Peveling. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Martin Ehrbar, Kristina Essig und Alexander Föhr, der Schatzmeister Bernhard Müller, der Pressesprecher Matthias Damm, der Schriftführer Peter Knapp und der Internetbeauftragte Matthias Kutsch. Alle Ergebnisse waren sehr überzeugend.
Als Beisitzer wurden gewählt: Monika Becker, Werner Pfisterer, Erik Bertram, Dr. Nicole Marmé, Nicole Huber, Dr. Franziska Geiges-Heindl, Michael Segner, Ruth Hörner, Horst Schweighöfer, Philipp Dylla, Dr. Jan Gradel, Jochen Wiegand, Monika Frey-Eger, Karin Weidenheimer und Alfred Schmölders.
Matthias Damm
Pressesprecher der CDU Heidelberg