Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk MdL und die verkehrpolitische Sprecherin der Fraktion Nicole Razavi MdL erklären:
„Stuttgart 21 wird sowieso gebaut. Dies hat der Schlichter Dr. Heiner Geißler gestern Abend bei einer Veranstaltung in Tübingen erklärt. Diese Aussage unterstreicht nochmal deutlich, wir führen keine Diskussion mehr darüber ob Stuttgart 21 gebaut wird oder nicht“, sagten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL und die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Razavi MdL am Dienstag (5. Juli) in Stuttgart. Die Schlichtung habe alle Fakten auf den Tisch gebracht.
Als letzte Forderung verlangte Dr. Geißler von der Bahn einen Stresstest für den neuen Bahnhof in Stuttgart. Das Ergebnis des unabhängigen Gutachtens der sma wird in der nächsten Woche vorliegen. Obwohl nicht Teil der Schlichtung, soll am 14. Juli 2011eine Veranstaltung stattfinden, bei der die Ergebnisse der sma offen und transparent dargelegt und erklärt werden. Die Teilnahme daran steht allen Beteiligten der Schlichtung frei. Sollte einer der Schlichtungsbeteiligten seine Teilnahme verweigern, darf dies aber nicht dazu führen, dass die gesamte Veranstaltung abgesagt wird.
„Bei dieser Veranstaltung geht es nicht um ein Kräftemessen der Beteiligten, sondern darum, die Fakten zu erklären. Das müssen auch die Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 endlich akzeptieren“, so Razavi. „Es darf nicht sein, dass diejenigen, die noch nie vor hatten, ein positives Ergebnis im Zusammenhang mit Stuttgart 21 zu akzeptieren, immer wieder mit dem Versuch durchkommen, das Verfahren zu boykottieren. Die Strategie des Aktionsbündnisses ist allzu durchsichtig“, erklärte Nicole Razavi.
Mitteilung der CDU-Landtagsfraktion BW vom 5. Juli 2011
Grafik: © Die Crew / Bahnprojekt Stuttgart-Ulm