Politik für das Land und die Menschen / Arbeitsbilanz der CDU-Fraktion in der 14. Legislaturperiode des Landtags von Baden-Württemberg
Baden-Württemberg ist das Land der gelebten Chancen. Chancen für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, für Unternehmen, für Kinder und Jugendliche, für Senioren, für Familien und für alle, die sich ehrenamtlich engagieren. Baden-Württemberg ist das Land mit den zufriedensten Menschen wie eine Studie der Universität Hohenheim bestätigt hat. Der Baden-Württemberg-Weg hat sich bewährt. In der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode hat die CDU-Landtagsfraktion vieles auf den Weg gebracht, damit unser Land weiter auf Erfolgskurs bleibt.
Die Spitzenplätze in vielen Bereichen untermauern in Zahlen wofür unser Land steht. Zusammen mit Bayern hat Baden-Württemberg die niedrigsten Arbeitslosenquoten bundesweit, die sich aber auch im europäischen Vergleich auf einem erfreulich niedrigen Stand bewegen. Besonders erfreulich ist, dass wir gerade jungen Menschen hervorragende Berufsperspektiven bieten.
Unser Land hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Dies zeigt wie erfolgreich unsere zielgerichtete Bildungspolitik ist. Statt auf Mittelmaß und Einheitsschule setzen wir auf passgenaue Bildungsangebote, die den unterschiedlichen Begabungen entsprechen. Der Erfolg unserer Bildungspolitik zeigt sich auch darin, dass nirgendwo mehr Patente angemeldet werden als in Baden-Württemberg. Damit bleiben wir unserer Tradition als Land der Tüftler treu. Ständig steigende Studierendenzahlen sind ein Beweis mit den Füßen für die Attraktivität unserer Hochschulen. Im sich verschärfenden internationalen Wettbewerb kommt es mehr und mehr darauf an, optimale Standortbedingungen zu schaffen. Der Erfolg gibt uns Recht! Mit dem Ausbauprogramm für Breitbandnetze im ländlichen Raum ist Baden-Württemberg Vorreiter.
Im Bereich Verkehrsinfrastruktur steht unser Land vor großen Herausforderungen. Viele wichtige Straßenbauprojekte konnten bereits angestoßen werden, bei anderen sind wir auf gutem Wege. Ein attraktiver Schienenverkehr bietet neue Chancen für Mobilität in unserem Land. Daher sieht die CDULandtagsfraktion den Ausbau der Rheintalbahn, der Strecke Frankfurt-Mannheim, der Südbahn und der Gäubahn als zentrale Bahnprojekte für Baden-Württemberg an und treibt diese mit großem Einsatz voran. Daneben stehen wir für die zügige Fortsetzung des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm. Das Schlichtungsverfahren hat erneut die Fülle von Vorteilen des Projekts deutlich werden lassen. Wir akzeptieren das Schlichtungsergebnis und setzen uns für seine Umsetzung ein.
Der ländliche Raum ist das Rückgrat Baden-Württembergs. Hier haben viele weltweit erfolgreiche Unternehmen ihren Sitz. Hier befinden sich die Regionen mit den besten Arbeitsmarktzahlen. Damit dies so bleibt, setzt die CDULandtagsfraktion auf eine gezielte Weiterentwicklung des ländlichen Raums. Mit Förderprogrammen wie dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) tragen wir dazu bei, dass der ländliche Raum für Unternehmen, junge Familien, aber auch für Senioren ein attraktiver Lebensraum bleibt. Unsere Landwirte und Winzer sind trotz oft schwieriger geographischer Bedingungen mit ihren Qualitätsprodukten erfolgreich.
Die CDU-Landtagsfraktion steht für eine bäuerliche Landwirtschaft, die auf Regionalität und Qualität gleichermaßen setzt. Die Bilanz der CDU-Landtagsfraktion der zu Ende gehenden Legislaturperiode kann sich sehen lassen. Sie ist das Ergebnis harter und ernsthafter, immer an der Sache orientierter Arbeit. Sie ist aber auch ein Auftrag, um den Erfolgskurs weiter fortzusetzen.
Peter Hauk MdL, Vorsitzender
Hinweis: Diese Veröffentlichung der CDU-Landtagsfraktion dient ausschließlich der Information. Sie darf und wird während des Wahlkampfes nicht zum Zweck der Wahlwerbung verwendet werden.