Das Regierungsprogramm der CDU Baden-Württemberg ist beim 60. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der am 29. Januar 2011 in Donaueschingen stattfand, beschlossen worden.
Im Mittelpunkt des rund 80-seitigen Papiers steht der Begriff der „Chance“. Wer Chancen verwandeln will, braucht dazu die nötige Vorarbeit – und genau diese hat die CDU-geführte Landesregierung in den vergangenen Jahren geleistet. Unser Land steht heute in zahlreichen Politikfeldern hervorragend da. Auf dieser Bilanz wollen wir aufbauen. Gleichzeitig zeigen wir im Regierungsprogramm aber auch, wo für Baden-Württemberg neue Chancen für die Zukunft liegen.
Wichtige Weichenstellungen stehen dabei zum Beispiel in der Bildungspolitik an. Wir bekennen uns zur flächendeckenden Versorgung des Landes mit Bildungseinrichtungen („Kurze Beine, kurze Wege.“) und wollen in den Bildungshäusern die Angebote von Kindergarten und Grundschule noch besser aufeinander abstimmen und verzahnen. Auch künftig setzen wir auf viele Wege zu guter Bildung und treten daher für den Erhalt unseres erfolgreichen mehrgliedrigen Schulsystems ein. Unter dem Motto „Jeder kann, keiner muss“ gilt es zudem, die Ganztagesbetreuung weiter auszubauen. Die heute schon bundesweit niedrigste Schulabbrecherquote wollen wir weiter senken und bis zum Ende der Legislaturperiode halbieren.
Ein umfangreicher Katalog an Maßnahmen soll in der Infrastrukturpolitik garantieren, dass gerade auch der ländliche Raum in den kommenden Jahren ein chancenreiches Umfeld bietet. So verstärken wir den Ausbau der Breitbandversorgung, den Landesstraßenbau und wir kümmern uns beispielsweise mit dem Landarztprogramm darum, dass medizinische Versorgung auch in der Fläche gewährleistet bleibt.
Weitere Schwerpunkte des Programms liegen in der Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft, in der Infrastrukturpolitik und im Bereich einer verlässlichen Haushalts- und Sparpolitik.
Hier finden Sie das Regierungsprogramms der CDU Baden-Württemberg