Das Thema Stuttgart 21 (S21) ist derzeit in aller Munde, viele interessierte Bürgerinnen und Bürger beschäftigen sich mit dem geplanten Großprojekt, die Meinungen sind sehr konträr. Auch der Heidelberger Landtagsabgeordnete Werner Pfisterer setzt sich sehr intensiv mit dieser Thematik auseinander, insbesondere auch mit dem bisherigen Meinungswandel der Grünen in dieser Sache.
Aktuell weist Pfisterer in diesem Zusammenhang auf eine Mitteilung des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Reinhard Löffler, hin.
Laut Löffler haben die Grünen im Jahre 1995 eine Arbeitsgruppe mit dem Namen „Alternativen sind machbar!“ ins Leben gerufen, die „Grüne Vorschläge zu Stuttgart 21 und dem Entwicklungskonzept Filder“ vorlegte. Diese Arbeitsgruppe war hochrangig besetzt, unter anderem mit Winfried Hermann (damals Landesvorsitzender der Grünen in Baden-Württemberg), Fritz Kuhn (damals Fraktionsvorsitzender im Landtag, Biggi Bender (damals stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag) und Dr. Michael Kienzle (damals Sprecher der Grünen im Gemeinderat).
In diesem 35-seitigen Arbeitspapier wurde auch eine Planskizze zu S 21 vorgelegt, die mit dem heutigen Entwurf nahezu identisch ist. Vorgeschlagen wurde eine Untertunnelung des Stuttgarter Hauptbahnhofs mit vier Gleisen und einen Tunnel entlang der heutigen Strecke durch den Schlossgarten auf die Filder und von dort nach Ulm. In einer Resolution würdigten die Grünen die Vorteile ihres Tunnelprojektes. Sie hoben die wirtschaftlichen Vorzüge hervor und wiesen auf die ökologischen Folgen eines möglichen Kopfbahnhofs oder eines Ausbaus des Bahnhofs in Bad Cannstatt hin. „Vordergründe Kostenvorteile“ dürften nicht gegengerechnet werden.
Die Resolution, die in den Gemeinderat der Stadt Stuttgart eingebracht wurde, endet mit der Forderung an die Deutsche Bundesbahn „sich unverzüglich und unmissverständlich auf eine Unterfahrung des Stuttgarter Hauptbahnhofs für den Personenschnellverkehr festzulegen und damit dem wichtigen Unternehmensziel der Deutschen Bundesbahn gerecht zu werden, die Attraktivität des schienengebundenen Personenverkehrs gerecht zu werden“. Die Grünen haben diesem Beschluss einstimmig zugestimmt.
Schon damals haben die Grünen Argumente herangezogen, die heute von den S21-Befürwortern vorgetragen werden. Die Grünen waren damals die Vorreiter und die Initiatoren für das Projekt S 21, sie haben das Projekt vorangetrieben.
„In der Tat hat dies mit glaubwürdiger und verlässlicher Politik nichts zu tun. Die Wählerinnen und Wähler sollten diese Tatsache wissen. Die Grünen sind bis heute die Antwort für ihren Meinungsumschwung schuldig geblieben. Sie schwimmen — entgegen ihren früheren Aussagen und Ideen — auf der Welle des S21-Protestes, denn es geht ihnen auch gar nicht um Stuttgart 21, sondern um die Landtagswahl am 27. März 2011“, sagte Pfisterer. (mb)