Wie kürzlich bekannt wurde, hat sich der Kreisvorstand der SPD Heidelberg dafür ausgesprochen, eine zusätzliche „Kulturabgabe“ in Heidelberg zu etablieren. Hierbei handelt es sich, nach Angaben der Sozialdemokraten, um eine weitere Steuer für Hoteliers in Höhe von 6% pro Übernachtung. Diese solle helfen, das Kulturangebot in Heidelberg weiter auszubauen und den Tourismus anzukurbeln.
Hierzu äußert sich Dr. Jan Gradel, Vorsitzender der CDU Gemeinderatsfraktion Heidelberg: „Es ist schon ein politisches Harakiri, wenn die Bundesregierung Steuererleichterungen für die Gastronomie beschließt, diese jedoch im Gegenzug von der SPD auf lokaler Ebene ausgehebelt werden. Dass durch solche Aktionen Kulturförderung betrieben werden soll, ist mir unbegreiflich, zumal Heidelberg bereits jetzt die höchste pro Kopf Ausgaben für Kultur in ganz Deutschland aufweist. Eine Hotelsteuer, so wie sie die SPD fordert, wird es mit uns jedenfalls nicht geben!“
Auch der Landtagsabgeordnete und Stadtrat Werner Pfisterer hält eine solche Kulturabgabe für verfehlt: „Es macht einfach keinen Sinn von Förderung der Kultur und des Tourismus zu reden, wenn man Hoteliers mit weiteren Steuerabgaben belastet, die dann letztlich auf die Schultern der Touristen verlagert werden. Wenn die SPD also behauptet, durch eine zusätzliche Steuer kämen mehr Touristen nach Heidelberg, dann fehlt ihr offenbar jegliches Gespür für die Vorgänge in unserer Stadt.“
Quelle: Mitteilung der CDU-Gemeinderatsfraktion HD