An dieser Stelle veröffentlichen wir eine Stellungnahme von Werner Pfisterer MdL bezüglich seiner Rede im Landtag von Baden-Wüttemberg zum Thema „Zukunft der Orthopädischen Universitätsklinik Heidelberg“:
Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass ich als Heidelberger Abgeordneter für die Regierungsfraktionen das „Gesetz zur Aufnahme der Stiftung Orthopädische Universitätsklinik Heidelberg durch das Universitätsklinikum Heidelberg“ in den Landtag einbringen konnte.
Die Orthopädische Universitätsklinik Heidelberg kann auf eine über 90-jährige Geschichte zurückblicken. Im Jahre 1918 stellte die Stadt Heidelberg der Stiftung ein Anwesen in Heidelberg-Schlierbach zur Verfügung, im selben Jahre wurde dort der Grundstein gelegt.
Die Stiftung Orthopädische Universitätsklinik ist bundesweit eine der größten orthopädischen Fachkliniken, sie ist die Nummer 1.
Ihre Ertragslage wurde allerdings in den vergangenen Jahren prekär. Das Problem der negativen Betriebsergebnisse in den letzten Jahren ist offenbar dadurch entstanden, dass durch die Einführung der diagnosebezogenen Fallgruppen (Diagnosis Related Groups, DRG´s) die Kalkulationen der Stiftung nicht mehr aufrechterhalten werden konnten. Hinzu kommt, dass die Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Mitarbeiter Ermittlungen eingeleitet hat.
Klar ist: Die wachsenden Defizite hatten die Frage nach der Zukunft der Stiftung Orthopädie aufgeworfen. Die Landesregierung hat sich umgehend dieser wichtigen Angelegenheit angenommen und gehandelt. Natürlich galt es, noch viele offene Fragen zu klären, insbesondere ging es um wirtschaftliche Themen, das Tarifrecht und vor allem das Steuerrecht.
Ab dem 1. Januar 2008 hat das Universitätsklinikum Heidelberg die Geschäftsführung der Stiftung Orthopädische Universitätsklinik Heidelberg übernommen. Zum Vorstand der Klinik wurden der Leitende Ärztliche Direktor des Universitätsklinikums Heidelberg, Professor Dr. J. Rüdiger Siewert, und die Kaufmännische Direktorin Irmtraut Gürkan bestellt. Beide Einrichtungen, Universitätsklinikum und Stiftung, haben von Beginn an durch die enge Zusammenarbeit erhebliche Synergieeffekte erwartet, die dann auch eingetreten sind und selbstverständlich auch den Patienten zugute kamen, z.B. in der unfallmedizinischen Versorgung und in der Wirbelsäulenchirurgie.
Mit dem Gesetzesentwurf wird endgültig Klarheit bzgl. der Zukunft der Stiftung Orthopädie geschaffen.
Auf folgende besonders wichtige Punkte möchte ich an dieser Stelle aufmerksam machen:
1. Mit einer gesetzlichen Vollintegration wird eine einheitliche Unternehmensstruktur mit allen organisatorischen Vorteilen und effiziente und betriebswirtschaftlich optimale Bedingungen geschaffen.
2. Mit der Aufnahme der Stiftung durch das Universitätsklinikum Heidelberg wird das Zusammenspiel der bisherigen Aufgaben von Stiftung und Universitätsklinikum in den Bereichen der Forschung und Lehre und der Krankenversorgung wesentlich verbessert. Durch die Eingliederung der Stiftung werden Reibungsverluste zwischen den beiden Krankenhausbetrieben vermieden und stattdessen Synergie Effekte geschaffen. Mit der Zusammenführung wird das Universitätsklinikum Heidelberg über rund 2.000 Betten verfügen und zu den drei größten Universitätsklinika in Deutschland gehören.
3. Die Stiftung wird zwar aufgehoben, allerdings bleibt die Marke „Stiftung“ erhalten. Das ist sehr begrüßenswert. Die medizinischen Leistungen, welche in der Stiftung Orthopädie erbracht werden, sind exzellent und sehr bekannt. Aus diesem Grund soll der Name „Stiftung“ auch weitergetragen werden, er ist ein Markenzeichen und Qualitätssiegel.
4. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Stiftung Orthopädische Universitätsklinik Heidelberg werden mit Inkrafttreten dieses Gesetzes Beschäftigte des Universitätsklinikums Heidelberg, wissenschaftliche Beschäftigte und Beschäftigte mit ärztlichen Aufgaben der Stiftung werden mit Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes Beschäftigte des Landes Baden-Württemberg. Ganz wichtig: Betriebsbedingte Kündigungen wird es nicht geben! Gerade in der aktuellen schwierigen wirtschaftlichen Lage ist dies für die Betroffenen, aber auch für die politisch Verantwortlichen ein ganz wichtiger Punkt, auch den wir besonderen Wert legen.
5. Noch ein Wort zu den Finanzen: Das Universitätsklinikum Heidelberg wird auf Grundlage des Eingliederungsgesetzes 15 Jahre lang eine jährliche Förderung in Höhe von rund 1 Million Euro erhalten. (Kommunaler Investitionsfonds). Bisher erhielt die Stiftung eine jährliche Pauschalförderung in dieser Höhe. Die Stiftung Orthopädie hat mit dem Universitätsklinikum Heidelberg einen Partner, ein Dach gefunden. Mit der Vollintegration in das Universitätsklinikum kann die Stiftung einer besseren Zukunft entgegensehen. Die zuständigen Ministerien haben gemeinsam mit den Regierungsfraktionen und dem Universitätsklinikum Heidelberg hier gute Arbeit geleistet. Für dieses Engagement danke ich recht herzlich. Der gewählte Weg ist für alle Beteiligten die beste Lösung.“
Foto: Achim Hess
Video der Rede