Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer (CDU) an die Landesregierung

Thema: – Bahnverbindung Heidelberg – Stuttgart (Drucksache 14/5354)
Mit einer „Kleinen Anfrage“ hat sich der Heidelberger CDU-Landtagsabgeordnete Werner Pfisterer an die Landesregierung in Sachen „Bahnverbindung Heidelberg – Stuttgart“ gewandt.


Interessierte Leserinnen und Leser finden folgend Pfisteres Fragen und die Antworten der Landesregierung (vertreten durch Innenminister Heribert Rech MdL).

Frage 1. Ist ihr bekannt, dass wiederum wichtige direkte Zugverbindungen zum Winterfahrplan von der DB AG gestrichen worden sind?

Zu 1.:
Nach Aussage der DB Fernverkehr AG anlässlich der Landesfahrplankonferenz am 8. Oktober 2009 werden keine für Pendler wichtige Züge gestrichen. Der IC 2275 – Abfahrt Heidelberg um 10:14 Uhr – verkehrt allerdings künftig Montags – Donnerstags als IC 2271 nach Karlsruhe statt nach Stuttgart. Für den gestrichenen IC 1198 verkehrt künftig 11 Minuten später der neue IC 2110 von Stuttgart nach Heidelberg.

Frage 2. Die direkte Verbindung um 6:57 Uhr Heidelberg – Stuttgart wurde ersatzlos gestrichen. Hält sie es für zumutbar, dass sich die Pendler zwischen zwei Verbindungen entscheiden müssen, die zeitlich zwei Stunden auseinander liegen?

Frage 3. Hält sie es des Weiteren für zumutbar, dass Pendler für eventuelle Alternativen mit Umstieg höhere Fahrpreise in Kauf nehmen müssen?

Zu 2. und 3.:
Nach Mitteilung der DB AG wird der morgendliche ICE 181 (Abfahrt 6:57 Uhr) in Richtung Zürich Hbf via Stuttgart Hbf auch nach dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2009 verkehren (Abfahrt 6:56 Uhr in Heidelberg, Ankunft 7:36 in Stuttgart). Er war aber wegen der fortdauernden Probleme mit der Neigetechnik beim ICE-T bisher in den Fahrplanunterlagen nicht veröffentlicht.

Frage 4. Ist ihr bekannt, dass auch direkte Abendverbindungen zwischen Heidelberg und Stuttgart gestrichen worden sind und somit die letzte direkte Verbindung nach Heidelberg um 19:14 Uhr stattfindet?

Zu 4.:
Dem Innenministerium ist bekannt, dass auf Grund der Planungen der DB Fernverkehr AG eine Lücke im Fernverkehrsangebot Stuttgart – Heidelberg in der Zeit zwischen 19:14 Uhr und 22:20 Uhr besteht. Es hat diesen Planungen sowohl in einem Schreiben an den DB-Vorstand als auch im Rahmen der Landesfahrplankonferenz widersprochen. Es hat die DB Fernverkehr aufgefordert, eine zusätzliche Verbindung in der Lage 20:00 Uhr zu schaffen. Die DB Fernverkehr AG blieb jedoch bei ihren Planungen. Auf Grund der anhaltenden Probleme der Neigetechnik soll nun aber auf der Gäubahn der ICE-T um 22.31 Uhr auf 20.15 Uhr vorverlegt werden. Damit besteht zumindest so lange, wie die ICE-T nicht pendeln können, eine weitere Verbindung in einer für Pendler noch attraktiven Lage.

Frage 5. Wird sie eine weitere Ausdünnung der Verbindungen durch die DB AG akzeptieren?

Zu 5.:
Das Innenministerium hat bisher allen Planungen der DB Fernverkehr AG, das Fernverkehrsangebot auf der Linie Heidelberg – Stuttgart auszudünnen, widersprochen und wird dies auch künftig tun. Allerdings sind die Einflussmöglichkeiten des Landes auf die Planungen der DB Fernverkehr AG begrenzt. Der Fernverkehr ist von den Eisenbahnunternehmen eigenwirtschaftlich zu betreiben. Das Land setzt sich allerdings auf vielen Ebenen bei Kontakten mit der DB AG nachhaltig für ein attraktives Fernverkehrsangebot in Baden-Württemberg ein.

Frage 6. Sieht sie aufgrund der erneuten Ausdünnung die Gefahr, dass Heidelberg, eine Universitätsstadt mit hervorragenden Hochschuleinrichtungen und Unternehmen mit nationalem und internationalem Renommee schleichend vom ICE-Netz abgehängt wird?

Frage 7. Wird sie sich, um dies zu verhindern, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen diese erneute Ausdünnung zur Wehr setzen?

Zu 6. und 7.:
Heidelberg ist nicht in das deutsche ICE-Netz eingebunden, sondern wird nur von einzelnen ICE angefahren. Dafür ist Heidelberg mit mehreren Linien systematisch in das IC-Netz eingebunden. Ein Abhängen vom IC-Netz steht bei der DB Fernverkehr AG nach Kenntnis der Landesregierung nicht zur Debatte. Für den Pendler- und Geschäftsreisendenverkehr bestehen nach wie vor attraktive IC-Angebote von und nach
Heidelberg.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Heribert Rech MdL
Innenminister

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