Werner Pfisterer MdL informiert:

CDU-Fraktion fordert eindeutige Position der Grünen zur Bahnstrecke Stuttgart-Ulm
Als "positives Signal" bezeichnete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Stefan Mappus, das erneute eindeutige Bekenntnis von Bundesminister Wolfgang Tiefensee zum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.

Es sei an der Zeit gewesen, dass hier klare Worte gesprochen würden, so Mappus. Tiefensee hatte mit seiner Klarstellung auf widersprüchliche Aussagen des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen im Bundestag, Winfried Hermann, sowie des Bundes-Vorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, reagiert.

"Die Grünen sollten endlich mit einer Zunge sprechen, bevor sie an die Öffentlichkeit gehen und die Bürger noch weiter verunsichern. Dies ist ein untragbarer Zustand, der dem Bahn-Projekt und vor allem unserem Land noch weiter schadet", erklärte Stefan Mappus. Mappus verlangte von den Grünen-Politikern eine eindeutige Aussage zu dem Bahn-Projekt. Die Grünen müssten endlich eingestehen, dass das Gesamtprojekt nicht nur in verkehrs-, sondern auch in umweltpolitischer Hinsicht sinnvoll sei.

Schließlich könnten durch die Anbindung des Landesflughafens und der Landesmesse an den Schienenfernverkehr direkte Synergieeffekte geschaffen werden. Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass die bahnbetriebliche Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart durch den Neubau von Stuttgart 21 erheblich gesteigert und dadurch eine nachhaltige Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene möglich werde.

"Die Vorteile des Streckenausbaus Stuttgart-Ulm liegen auf der Hand. Mit der Umsetzung wird ein Markenkern der Politik der Grünen realisiert, nämlich die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene. Ich bedaure sehr, dass Teilen der Grünen der Stimmenfang in Stuttgart wichtiger ist als die Fokussierung auf Sachpolitik", so Mappus abschließend.

Quelle: CDU-Landtagsfraktion BW