Sabine Kurtz MdL: „Bündnis für die Jugend wichtiger Baustein im Kinderland“
„Das Bündnis für die Jugend kommt gut an und es kommt gut voran.“ Dieses Fazit zieht die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz, aus Gesprächen mit Jugendverbänden und aus der Stellungnahme der Landesregierung zu bisherigen Aktivitäten der Regierung im Rahmen des „Bündnisses für die Jugend“.
Im Juli 2007 hatte Ministerpräsident Günther Oettinger mit der Sportjugend, der Landesarbeitsgemeinschaft offene Jugendbildung, dem Landesjugendring, der Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung und der Arbeitsgemeinschaft der Landjugendverbände das „Bündnis für die Jugend“ abgeschlossen.
„Die Jugendverbände in Baden-Württemberg erfahren durch den Vertrag eine hohe Wertschätzung ihrer Arbeit. Außerdem erhalten sie finanzielle Planungssicherheit bis zum 31. Dezember 2011“, betonte Sabine Kurtz. Die Haushaltshoheit des Landtags sieht sie durch diese Bündnispolitik der Landesregierung nicht tangiert: „Die Regierung sichert den Jugendverbänden zu, die im Haushalt eingestellte Fördersumme von jährlich 12.343.200 Euro tatsächlich bereit zustellen und nicht beispielsweise durch Bewirtschaftungsrestriktionen im Haushaltsvollzug zu schmälern.“
Die bisherigen Gespräche und Vorhaben im Rahmen des Bündnisses bezeichnete sie als vielversprechend. Jugendpolitik sei eine Querschnittsaufgabe, die viele gesellschaftliche Bereiche und verschiedene politische Ressorts berühre, so Kurtz. „Es ist sinnvoll, über Jugendpolitik an runden Tischen zu sprechen.“ Sabine Kurtz begrüßte, dass sich das Bündnis der Themen Integration und Jugendliche mit Benachteiligungen und Behinderungen annehmen und ein Gutachten zum Thema „Demografischer Wandel/Partizipation“ beraten wolle.
Zu den einzelnen Bereichen könnten jeweils zusätzlich relevante Akteure einbezogen werden, zerstreute Sabine Kurtz Bedenken, dass es sich bei den fünf beteiligten Jugendverbänden um einen „closed shop“ handele.
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Schebesta, misst dem im Rahmen des Bündnisses geplanten integrierten Gesamtbildungskonzept besondere Bedeutung bei. Dieses Konzept trage der Tatsache Rechnung, dass Schule längst nicht mehr der einzige Bildungsort für junge Menschen sei. „Uns ist die Verzahnung aller Bildungspartner wichtig“, benannte Schebesta das CDU-Credo.
Ein Gesamtbildungskonzept biete die Chance, allen Beteiligten gleichermaßen gerecht zu werden und Anstöße für kommunale Bildungspartnerschaften zu geben. Auch Sabine Kurtz zeigte sich sehr gespannt auf die konzeptionelle Arbeit, deren Federführung beim Kultusministerium liegt. Wie die Regierung in der Beantwortung der Landtagsanfrage von Sabine Kurtz ankündigt, ist die Fertigstellung des Gesamtbildungskonzepts mit Unterstützung eines Projektbeirats bis spätestens 2011 vorgesehen.
Quelle: CDU-Fraktion BW