Nach zwei Jahren Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es gelungen, eine Trendumkehr zu schaffen: Aus ständigem Nachbessern unter Rot-Grün ist eine berechenbare und verlässliche Politik geworden. Aus Pessimismus ist eine neue Zuversicht für Deutschland erwachsen.
Das Urheberrecht für die zentralen Entscheidungen für mehr Wachstum und mehr Arbeit liegt dabei eindeutig bei der CDU.
Arbeit für alle©CDU
Die Wirtschaft befindet sich im Aufschwung. Im vergangenen Jahr hatten wir mit 2,9 Prozent das höchste Wachstum seit der Jahrtausendwende. Dabei schafft das Wachstum neue Arbeitsplätze:
Zum ersten Mal seit 1945 sind in unserem Land mehr als 40 Millionen Menschen erwerbstätig. Wir haben die geringste Arbeitslosigkeit seit 13 Jahren. Der Anteil der CDU daran: Wir haben die Unternehmensteuerreform durchgesetzt. Mit einem Steuersatz von unter 30 Prozent befinden sich deutsche Unternehmen endlich auf Augenhöhe im internationalen Vergleich. Wir haben dafür gesorgt, dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent zum 1. Januar 2008 auf mindestens 3,5 Prozent sinkt. Das ist eine Entlastung für Betriebe und Beschäftigte von 24 Milliarden Euro.
Generationengerechtigkeit©CDU
Der Haushalt 2007 kommt mit der geringsten Neuverschuldung seit der Deutschen Einheit aus. 2011 können wir einen Haushalt ohne neue Schulden aufstellen. Dies ist ein zentraler Schritt in Richtung mehr Generationengerechtigkeit. Die CDU hat den Kurswechsel zur Haushaltskonsolidierung zu einem Zeitpunkt vorangetrieben, als andere nur an neue Steuern und weitere Ausgaben dachten.
Vorfahrt für Familien©CDU
Wir haben das Elterngeld eingeführt und sichern damit Eltern im ersten Jahr des Kindes ab. Darüber hinaus können Kinderbetreuungskosten und haushaltsnahe Dienstleistungen stärker steuerlich geltend gemacht werden. 750.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige bis 2013 und die Erhöhung der Kinderzulage bei der Riester-Rente für ab Januar 2008 geborene Kinder sind weitere Maßnahmen für Familien.
Das alles zeigt: Wir sind ein gutes Stück vorangekommen. Mit der Erbschaftsteuer, Maßnahmen gegen Kinderarmut sowie Gesetzen gegen Lohndumping und für Investiv-Löhne haben wir noch viel vor.
Das Urheberrecht für die entscheidenden politischen Weichenstellungen wird auch in Zukunft bei der CDU liegen. Denn wir halten Kurs und setzen auf Zuversicht für Deutschland!