Rund 1 Million Euro an Landesfördergeldern jährlich für Heidelbergs ÖPNV

„Für die Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG (HSB) ist ein Betrag in Höhe von jährlich rund 1 Mio. Euro für die Förderung der ÖPNV-Infrastruktur vorgesehen“ – diese Antwort erhielt der Heidelberger CDU-Landtagsabgeordnete Werner Pfisterer aktuell von Staatssekretär Stefan Mappus MdL

vom Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden-Württemberg auf seine aktuelle Anfrage bezüglich der zukünftigen Förderung Heidelbergs ÖPNV durch das Land. Anlass für Pfisterer sich in dieser Sache an das baden-württembergische Verkehrsministerium zu wenden war eine Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der „Heidelberger“ im Gemeinderat Wolfgang Lachenauer (die RNZ berichtete am 23. März 2004), der den ehemaligen HSB-Vorstand Manfred Vogt mit der Aussage zitiert hatte, dass in den Jahren 2004 bis 2006 die Landeszuschüsse „von erwarteten rund 40 Millionen Euro auf lediglich 4 Millionen Euro sinken“. „Es bleibt wohl das Geheimnis von Manfred Vogt, wie er überhaupt von rund 40 Millionen Euro ausgehen konnte. Ich wollte endlich Klarheit darüber haben, mit welchen finanziellen Förderungen wir in Heidelberg zukünftig rechnen können. Angesichts der ernüchternden Stellungnahme des Ministeriums über die geringeren Fördermittel des Landes, die durch das Versagen der rot/grünen Bundesregierung verursacht sind und auf erheblichen Kürzungen von Bundeszuschüssen beruhen, sehe ich mich in meinen bisherigen Äußerungen bestätigt, dass große Bauvorhaben wie beispielsweise der geplante Bau der Straßenbahn Kirchheim in die Ferne gerückt sind. Da können die Heidelberger Sozialdemokraten noch so viele symbolische Spatenstiche machen. Aber vielleicht kann ihre Oberbürgermeisterin zaubern, obwohl selbst die Stadt Heidelberg bei ihrem Haushalt erhebliche Einschnitte – 25 Millionen Euro - gemacht hat und gerade wieder 11 Millionen Euro einsparen muss“. In seinem Schreiben an Pfisterer hatte Mappus ferner mitgeteilt, dass für das Jahr 2004 landesweit nur noch insgesamt 65 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung stehen. Der Betrag in Höhe von rund 1 Million Euro orientiere sich übrigens an bestehenden Vorfinanzierungslasten für bereits gebaute beziehungsweise im Bau befindliche Projekte, dem durchschnittlichen Bedarf beziehungsweise den durchschnittlichen Ausgaben der Jahre 1996 bis 2003 sowie einer Prognose über den Mittelbedarf für zukünftige Projekte. Die HSB sei darüber laut Mappus bereits informiert. (mb)