Liebe Parteifreunde, das grandiose Wahlergebnis in Hamburg hat es bewiesen: Die CDU ist weiterhin auf Erfolgskurs, sie gewinnt die Menschen vom hohen Norden bis in den tiefen Süden. Mit mehr als 21 Prozent Stimmenzuwachs konnten wir in der Hansestadt unseren Anteil fast verdoppeln.
Dort wie hier vertrauen immer mehr Wähler der CDU, die dort wie hier eine hervorragende Arbeit leistet. Unsere Regierung in Baden-Württemberg ist seit Jahren solide, verantwortungsbewusst und vorausschauend: So zeigt die jüngste Entwicklung der Pflegeausbildung im Land große Erfolge, wir haben die Schülerzahlen im Bereich Altenpflege um mehr als 15 Prozent anheben können. Die Forschungsstrukturen der Zukunft werden konsequent aufgebaut, zum Beispiel durch die Mittel der „Offensive Biotechnologie“. Und wir werden Hochschulland Nr. 1 in Deutschland bleiben, indem wir die Hochschulreform konsequent und mit Augenmaß fortsetzen. Unsere Erfolge sind sichtbar: Nach einer Umfrage von Stuttgarter Zeitung und dem SWR käme die CDU auf 52 Prozent der Stimmen, wenn jetzt Landtagswahlen wären.
War schon in Hamburg kein „Münte“-Effekt zu spüren, so erst recht nicht in Baden-Württemberg; die SPD befindet sich weiterhin im freien Fall, 43 000 Mitglieder sind ihr allein 2003 verloren gegangen, ganze Ortsvereine lösen sich auf: Im rheinland-pfälzischen Ortsweiler haben alle roten Genossen ihre Parteibücher zurück gegeben, der letzte hat das Licht ausgemacht. Der Nur-Kanzler von Münteferings Gnaden findet keinen Rückhalt mehr – weder in der Partei noch im Volk, die SPD wandelt sich von einer Volkspartei zur Partei ohne Volk. Die Einsicht der Menschen in notwendige Veränderungen ist viel größer als ihr Vertrauen in die Regierung, diese auch handwerklich sauber zu gestalten. Die zerrissene Koalition bringt das deutsche Schiff nicht vom Schlingerkurs ab: Weder bei der Ausbildungsplatzabgabe, noch beim Emissionshandel oder Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik kann sich Rot-Grün einigen.
Klare Konzepte dagegen bei der CDU auf Bundesebene, die uns für die Europa- und Kommunalwahl am 13. Juni Rückenwind bescheren wird. Nun gilt es, die erfolgreiche Politik auch in den Kommunen durchzusetzen, die Grundlagen für klare Entscheidungen durch klare Mehrheiten zu schaffen. Heidelberg braucht eine gerade Linie, ein zukunftsfähiges Programm, eine deutliche bürgerliche Mehrheit. Wir bieten diese Linie, wir haben das Programm, und wir haben die Kandidaten!
Lassen Sie mich aus aktuellem Anlass noch ein Wort zur inneren Sicherheit sagen. Baden-Württemberg zählt zu den sichersten Bundesländern mit der höchsten Aufklärungsquote, und Staatssekretär Heribert Rech MdL hat jüngst in seinem Vortrag, den er auf meine Bitte in Heidelberg hielt, die Gründe dafür genannt. Terror-Attacken sind kein Schicksal, dem man sich ergeben muss. Sie sind auch keine Erpressung, von der man sich freikaufen kann. Sie sind eine Bedrohung für die freie Welt, für uns alle. Ich habe mich überzeugt, dass Baden-Württemberg weiterhin führend in der Sicherheitspolitik sein wird; unser Landesamt für Verfassungsschutz hat schon Jahre vor dem11. September 2001 eine schlagkräftige Abteilung zur Verfolgung terroristischer Islamisten aufgebaut, die heute bundesweit angefordert wird. Wir sind da, und wir sind wachsam.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Werner Pfisterer Landtagsabgeordneter und 1. Stellv. Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion