Die CDU-Gemeinderatsfraktion fordert eine Bürgerbefragung in Kirchheim zu den Themen Straßenbahn und Verkehrskonzept für den Stadtteil. Dies erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel in einer Pressemitteilung am Dienstag.
„Nachdem Vertreter des Bürgerbegehrens mitgeteilt haben, dass sie das erforderliche Quorum von 10.000 gültigen Unterschriften nicht erreicht haben, hat ihr Bürgerbegehren vom Mai keine Aussicht auf Erfolg. Das ist nicht nur bedauerlich, weil ein solcher Bürgerentscheid endlich Klarheit über die Akzeptanz oder Nicht-Akzeptanz des Projekts gebracht hätte, sondern widerspricht auch dem Anspruch einer bürgernahen Stadtverwaltung, die sich am Bürgerwunsch orientieren will.“
Um den Menschen in Kirchheim dennoch die seit Jahren vermisste Gelegenheit zu geben, ihre Stimme einzubringen, beantragt die CDU-Gemeinderatsfraktion nach Aussagen Gradels nun, ein „offizielles Meinungsbild“ in Kirchheim einzuholen. Dabei bezieht sich der Antrag ausdrücklich auf die beiden Fragen des Bürgerbegehrens, die durch eine weitere Möglichkeit zur Stellungnahme ergänzt wird.
Für den Kirchheimer Stadtrat Manfred Benz, der seit vielen Jahren mit den Gegnern der Straßenbahntrasse durch die Schwetzinger Straße in engem Kontakt steht, wäre eine solche Bürgerbefragung „ein wichtiger Schritt für unseren Stadtteil. Auf diese Weise erhält Heidelbergs bevölkerungsreichster Stadtteil endlich eine Stimme bei der Verwirklichung des einschneidendsten Bauvorhabens in der Geschichte des Stadtteils.“
Für den ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Werner Pfisterer ist diese Bürgerbefragung dann „das geeignete Mittel, um endlich ein verlässliches Stimmungsbild aus dem Stadtteil zu erhalten.“ Er rechnet mit einer deutlichen Ablehnung der städtischen Planungen und einem Scheitern der HSB-Pläne. „Die Erfahrungen aus der Köpfel-Debatte in Ziegelhausen haben gezeigt, dass sich auf diese Weise ohne Polemik eine politische Entscheidung vorbereiten lässt, auch wenn das Ergebnis der Rathaus-Chefin sicher nicht passen wird.“ Für eine bürgernahe Stadtverwaltung müsse eine solche Bürgerbefragung geradezu willkommen sein.“