Aus dem Elefanten die Luft heraus lassen

Heidelberg - Die Luft will der Heidelberger Landtagsabgeordnete und Stadtrat Werner Pfisterer aus dem Elefanten lassen, zu dem gestern die Mücke »Autobahnschild« aufgeblasen wurde.

Oberbürgermeisterin Beate Weber hatte beanstandet, dass die Landesverwaltung den Heidelberger Wunsch nach einem Hinweisschild mit dem Heidelberger Schloss an der Autobahn noch immer nicht genehmigt habe. Für Pfisterer ist das ein klarer Fall: »Die Straßenverkehrsordnung fällt unter die Zuständigkeit des Bundes, das Land und das Regierungspräsidium können nur nach geltendem Recht entscheiden.«

Pfisterer hatte sich bereits im März ebenfalls in dieser Angelegenheit schriftlich an das baden-württembergische Verkehrsministerium gewandt. In der Antwort des Ministeriums stellt Staatssekretär Stefan Mappus allerdings fest, dass sich das Land an den Richtlinien des Bundes orientiere, die 1988 mit Einführung des Verkehrszeichens in die Straßenverkehrsordnung aufgestellt wurden. »Dass die Regelung in anderen Bundesländern wesentlich »flexibler« gehandhabt wird, heißt nicht, dass die Praxis immer in Ordnung ist«, so Pfisterer. Dennoch sieht der Heidelberger Landtagsabgeordnete einen Silberstreif am Horizont: Staatssekretär Mappus ließ wissen, das Land wolle »die Voraussetzungen für eine umfassende Neubewertung der Verwaltungspraxis« schaffen und ein Gesamtpaket schnüren. »Vor diesem Hintergrund muss ich aber um Verständnis werben, dass wir in dieser Frage nicht vorgezogen über Einzelanträge entscheiden können«, so Mappus in seinem Schreiben.

Die Aufregung der OB kann Pfisterer ohnehin nicht nachvollziehen: »Seit 1988 gibt es nun dieses amtliche Verkehrszeichen und die entsprechende Rechtsvorschrift. Die Oberbürgermeisterin hat sich in ihren zehn Amtsjahren nicht dafür interessiert. Im Gegenteil: Sie hat sich ausdrücklich gegen autofahrende Tagestouristen in Heidelberg ausgesprochen. Und nun plötzlich bläst sie das fehlende Schild zum Elefanten auf.« Für Pfisterer ist das eher ein Zeichen des bereits angebrochenen Landtagswahlkampfes.